Wirtschaftsausschuss Neuhausen/Spree
Der Ausschuss für Wirtschafts- und Bau-, Landwirtschafts-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten nimmt folgende Aufgaben wahr:
Beratung- und Beschlussempfehlung:
- Mitwirkung bei der Entscheidung über die Ausführungsplanung bei kommunalen Bauvorhaben,
- Mitwirkung bei der Auftragsvergabe für bewegliches Vermögen im Baubereich,
- der Bauleitplanung und anderer Verfahren nach dem Baugesetzbuch,
- zu den städtebaulichen Rahmenplanungen,
- zur Koordinierung der überörtlichen Raumplanung,
- zur Gesamtverkehrsplanung,
- zu Satzungen nach dem Baugesetzbuch und der Bauordnung,
- zur Planung der Flächenvorsorge, der Flächenerschließung, der Flächensanierung, der Standortauswahl für gewerbliche Unternehmen einschließlich Energie, Wasser und Abwasser,
- zur Planung wichtiger Infra- und Wirtschaftsstrukturmaßnahmen, Mitwirkung bei Auswertung von Studien, Expertisen, Planungsunterlagen, Handelskonzepten, Verkehrs- und Wirtschaftsanalysen,
- zu Baudenkmalen entsprechend des Denkmalschutzes,
- wichtiger Planungsvorhaben für Baumaßnahmen in der Gemeinde Neuhausen/Spree und deren Standortbestimmung,
- in Angelegenheiten der Entscheidungsvorbereitung für die Entwicklung bzw. Verbesserung der Rahmenbedingungen für die wirtschaftliche Tätigkeit,
- in Angelegenheiten der Entscheidungsvorbereitung für die in der Kommune zu entscheidenden wirtschaftlichen Maßnahmen von Planungs-, Entwicklungs- und Fördervorhaben,
- in Angelegenheiten der Nutzungskonzepte bei Flächen, Standorten und Gebäuden für wirtschaftsrelevante Vorhaben und Objekte,
- Beratung von Angelegenheiten des Erwerbs, des Tausches sowie der Veräußerung von Vermögensgegenständen, insbesondere im Grundstücksverkehr, soweit es sich nicht um Geschäfte der laufenden Verwaltung handelt,
- in Angelegenheiten der Rahmenbedingungen und Maßnahmen zur Unterstützung und Entwicklung vorhandener Betriebe, Institutionen und technologischer Projekte (Innovationsförderung) von Standortmarketing, Unternehmenseingründung und Existenzgründung,
- zu Abgabensatzungen und Entgeltordnungen, soweit nicht andere Ausschüsse zuständig sind,
- der Planungsvorhaben für städtische Baumaßnahmen und deren Standortbestimmung,
- in Fragen des öffentlichen Personennahverkehrs,
- zur Aufstellung und Durchführung von Wohnungsbauprogrammen und Bestätigung des Einsatzes von Fördermitteln,
- zum Umweltschutz für die anderen Fachausschüsse,
- zum Umweltschutz und zur Gestaltung von Grünflächen bei Planungsvorgaben der übrigen Fachausschüsse,
- zur Förderung des Schutzes der natürlichen Lebensgrundlagen im Rahmen des gemeindlichen Aufgabenbereiches,
- zur Förderung des Verantwortungsbewusstseins der Einwohner für Natur und Umwelt,
- der Planung und Förderung der Anlage und des Erhalts von Naherholungsgebieten,
- in Angelegenheiten des Kleingartenwesens,
- bei der Planung und Förderung der Anlage und des Erhalts von gemeindeeigenen Grünanlagen,
- zu Fragen, die den Bergbau in der Region der Gemeinde Neuhausen/Spree betreffen,
- zur Naturschutz- und Landschaftspflege, Mitwirkung bei der Regionalplanung,
- bei der Bauleit-, Rahmen-, und Landschaftsplanung sowie bei Planfeststellungsverfahren,
- zur Umweltverträglichkeitsprüfung,
- in Angelegenheiten des Bauhofes
- in Angelegenheiten des Wasser- und Bodenverbandes,
- in Angelegenheiten im Zusammenhang mit der Versorgung mit Energie und Wasser und der schadlosen Abwasserableitung und behandlung
- in Angelegenheiten des Wohnungswesens,
- in Angelegenheiten der Rahmenbedingungen und Maßnahmen zur Unterstützung und Entwicklung des Tourismus
- Beratung des Haushaltsplanentwurfes und der Nachtragshaushaltsplanentwürfe, die in die Zuständigkeit des Ausschusses fallen.
Mitglieder
Vorsitz: |
Herr Penitzka |
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Stellvertreter: |
Herr Gläser |
Ordentliche Mitglieder | |
Herr Gläser Herr Kurschies Herr J. Müller Herr Penitzka Herr Starick |
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